SPD Mannheim-Rheinau

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.12.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD-Stadträtin Andrea Safferling

Zu den Haushaltsberatungen hat die SPD-Gemeinderatsfraktion gefordert, den Taunusplatz in Waldhof-Ost schnellstmöglich komplett zu erneuern und dafür die in 2019 und 2020 im Haushalt bereitgestellten Mittel vorzuziehen. Die Verwaltung hat dies jetzt zugesagt.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.12.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Stadträtin Lena Kamrad, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin

Umsetzung erfolgt im Rahmen des neuen Sanierungsprogramms der Verwaltung

Im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 hat die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt den Bau von Mensa und Turnhalle für die Schulen zügig umzusetzen. Die Verwaltung hat den Bau nun im Rahmen des neuen 100 Millionen Euro Programms für Sanierungsinvestitionen im Bildungsbereich zugesichert.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.12.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Stadtrat Thorsten Riehle

Zu den Haushaltsberatungen 2018/2019 hatte die SPD beantragt, zusätzliche Stellen für den kommunalen Ordnungsdienst (KOD) zu schaffen. Einsatzort sollte die Neckarstadt-West sein. Eine Mehrheit des Gemeinderats lehnte dies ab.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 13.12.2017 von Peter Simon. Für uns in Europa.

Starker Abschlussbericht des Panama Papers Untersuchungsausschuss

Nach über 1,5 Jahre Arbeit hat das Plenum des Europaparlaments heute einen starken Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers angenommen.

 

„Die Liste der Mängel in den Mitgliedstaaten ist lang und reicht von Versäumnissen bei der Zusammenarbeit zwischen den Staaten über die chronische finanzielle und personelle Unterausstattung der überwachenden Organe bis hin zur mangelhaften Umsetzung und Anwendung von Gesetzen und Sanktionen“, fasst der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers einige der wichtigsten Erkenntnisse zusammen. „Diese Mängel müssen so schnell wie möglich beseitigt werden, denn sie sind der ideale Nährboden für Steuervermeidung und Geldwäsche“. Zu den weiteren zentralen Forderungen der Sozialdemokraten zählen deshalb unter anderem eine europäische Kontrollbehörde im Kampf gegen Geldwäsche (EU FIU) sowie eine stärkere Einbindung der Entwicklungsländer bei Steuerfragen durch ein globales Steuergremium auf UN-Ebene.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 13.12.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Lena Kamrad, stellv. Fraktionsvorsitzende und jugendpolitische Sprecherin

Zu den Haushaltsberatungen 2018/2019 hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion gefordert, Planungsmittel für einen Jugendtreff im Wohlgelegen bereitzustellen und das Geld für einen Bau im Haushalt einzuplanen. Außerdem sollte übergangsweise eine mobile Jugendarbeit eingerichtet werden. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat dies abgelehnt.

WIR auf Facebook

 

Kontakt

SPD Mannheim-Rheinau
Relaisstraße 88-90
68219 Mannheim
 

 

Interessante Links