SPD Mannheim-Rheinau

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.12.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer

Liebe Mannheimerinnen und Mannheimer,

 

Mannheim verändert und erneuert sich mit Rekordinvestitionen, die überall in der Stadt sichtbar sind. Unser Haushalt zeigt mit seinen großen Möglichkeiten und Ambitionen in die Zukunft: In den kommenden vier Jahren investieren wir über 500 Millionen Euro in unsere Stadt – insbesondere in unsere Schulen und Kindertagesstätten, aber auch in weitere Verbesserungen für den Radverkehr, den öffentlichen Nahverkehr und in den Erhalt unserer Straßen und Plätze.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 06.12.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sprecherin für Bildungspolitik: Lena Kamrad

Regelangebot im Kindergarten komplett gebührenfrei machen, Sozialarbeit für alle Schulen innerhalb von 10 Jahren, ein Drittel aller künftigen Mehreinnahmen für die Sanierung und Weiterentwicklung von Schulgebäuden. Mit diesen Kernforderungen bei der Bildung geht die SPD in die Haushaltsberatungen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.10.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Thorsten Riehle, Kulturpolitischer Sprecher

Im Zusammenhang mit dem letzten KulturForum der SPD am 12. Oktober entstand ein von den KulturpolitikerInnen der SPD verfasstes Diskussionspapier zur Kulturpolitik in Mannheim, das wir hier zur Diskussion stellen wollen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.10.2017 von SPD Mannheim

„Mit seinem Wechsel von Bündnis 90/Die Grünen zur CDU sorgt Thomas Hornung für neue Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat“, erklärt SPD-Vorsitzender Wolfgang Katzmarek. Es ist absehbar, dass es zu Veränderungen in der Mannheimer Politik kommen wird.
„Es scheint offensichtlich so zu sein, dass Herr Löbel, CDU - Vorsitzender in Mannheim, nicht nur mit Hilfe von viel Geld sein Bundestagsmandat errungen hat, sondern jetzt auch mit einem lukrativen Jobangebot an Herrn Hornung als steuerfinanzierter Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro, die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse in Mannheim organisieren will. Von einem politischen Sinneswandel kann man da glaubhaft nicht sprechen“, stellt Katzmarek fest.
Das passe zur bisherigen Politik von Herrn Löbel und erscheine wie ein abgekartetes Spiel. Erinnert sei nur an den 180 Grad Schwenk von Herrn Löbel bei der Bundesgartenschau oder auch an seine Plakatierung für bezahlbares Wohnen in Mannheim, obwohl er im Gemeinderat zuvor dagegen gestimmt hatte. Man darf gespannt sein, was ihm in den kommenden Wochen und Monaten noch einfällt.
Die bislang bestehende knappe Mehrheit für eine soziale, fortschrittliche und moderne Stadtpolitik ist nicht mehr vorhanden. Es ist zu befürchten, dass beispielsweise die beschlossene Sozialquote für bezahlbaren Wohnraum wieder gekippt wird. Gleiches gilt für die Entwicklung einer modernen Verkehrspolitik, um nur zwei Beispiele zu nennen
Das ist eine eindeutige Veränderung des Wählerwillens!
Abgesehen von der bedeutenden Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat, verstärkt ein solches Verhalten die vorhandene Politikverdrossenheit der Menschen und ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Politikern zunehmend unterstellen, nur ihre persönlichen Interessen zu verfolgen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.09.2017 von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Lena Kamrad, stellv. Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin

Die SPD setzt sich für mehr Ganztagsschulen ein. Mit Erfolg: mit Beginn des Schuljahres haben drei weitere Schulen in Mannheim den Ganztagsbetrieb aufgenommen. 

WIR auf Facebook

 

Kontakt

SPD Mannheim-Rheinau
Relaisstraße 88-90
68219 Mannheim
 

 

Interessante Links